Mitgliederversammlung beschließt Liste für die Kommunalwahl 2016
Partei- und Fraktionsvorsitzender Stefan Lux konnte anlässlich der letzten Mitgliederversammlung der Florstädter SPD ein zahlreich erschienenes Auditorium begrüßen und die Versammlung pünktlich eröffnen.
Nachdem über die Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung einstimmig abgestimmt war, erhoben sich die anwesenden Genossinnen und Genossen zum Gedenken an den kürzlich verstorbenen sozialdemokratischen Altbundeskanzler Helmut Schmidt.
Im Anschluss daran stellte Stefan Lux die Vorschlagsliste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 06. März 2016 vor, die der Parteivorstand den Mitgliedern zur Abstimmung empfiehlt. Dabei erläutert er den Anwesenden die Listenaufstellung, wonach alle Stadtteile gemäß ihrer Bevölkerungsanteile ebenso vertreten sind, wie alle Altersgruppen und die beiden Geschlechter in einem ausgewogenen Verhältnis.
Als Novum beschreibt Lux hierbei die Tatsache, dass der Bürgermeister Herbert Unger erstmalig die Liste anführt, so wie das in anderen Kommunen – trotz eingeführter Direktwahl der Bürgermeister – schon lange Usus sei.
Unger sei damit einem Wunsch des Parteivorstandes gefolgt, um die Geschlossenheit innerhalb der Florstädter SPD auch nach außen hin deutlich zu machen.
Von einigen altgedienten Stadtverordneten müsse man sich leider aus Altersgründen verabschieden, da diese auf eigenen Wunsch für eine erneute Kandidatur nicht mehr zur Verfügung standen.
Die dadurch vakant gewordenen Plätze konnten aber durch jüngere Mitglieder der Florstädter SPD ergänzt werden.
Nach einer kurzen Rede von Stefan Lux, in der er die bekannt solide Florstädter Kommunalpolitik in der zurückliegenden Legislaturperiode hervorhob, obwohl die Finanzlage durch viele kommunalfeindliche Entscheidungen der schwarz/grünen Landesregierung erheblich an Spielräumen eingebüßt habe.
Dennoch sei es wieder mit Bürgermeister und Stadtkämmerer Herbert Unger an der Spitze gelungen, nur moderate Gebührenerhöhungen bei den Kindergärten, Bürgerhäusern oder den Friedhofs- und Bestattungskosten vorzunehmen.
Anders hätte es allerdings bei den Grund- und Gewerbesteuerhebesätzen ausgesehen, die durch Auflagen des Landes eine Höhe erreicht hätten, die man freiwillig den Grundbesitzern und Gewerbetreibenden in Florstadt nie zugemutet hätte. Dennoch hätten die sogenannten „Schutzschirmgemeinden“ im Wetteraukreis ihrer Bevölkerung noch weitaus tiefer in die Taschen greifen müssen, was auch im Nachhinein die Richtigkeit der Florstädter Entscheidungen bestätige, das sog. Schutzschirmangebot des Landes Hessen abgelehnt zu haben, so Lux am Ende seiner Ausführungen.
Während der Aussprache über die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten meldete sich auch der neue Spitzenkandidat Herbert Unger zu Wort. Er betont noch einmal, dass es nicht in seiner Absicht gelegen habe, die Liste der Stadtverordneten für die nächste Kommunalwahl anzuführen, zumal er sich kürzlich erst zusammen mit seiner Familie entschieden habe, bei der nächsten Bürgermeisterwahl im Jahr 2018 ein letztes Mal antreten zu wollen und von daher nicht beabsichtige, in die StV zu wechseln.
Da aber auch andere SPD- und CDU-Bürgermeister im Wetteraukreis auf den Kandidatenlisten für 2016 stünden, um Verbundenheit mit den sie unterstützenden Mehrheitsfraktionen zu zeigen und für einen erfolgreichen Wahlausgang unterstützend zu wirken, sei er auf Nachfrage des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Stefan Lux, der als Parteivorsitzender auch weiterhin für die Kommunalwahl im kommenden März verantwortlich zeichnet, dem Wunsch des Parteivorstandes gerne nachgekommen, obwohl dies eine Abkehr von der bisherigen Denkweise der Florstädter SPD darstelle.
Bei den anschließenden geheimen Wahlen gab es eine große Mehrheit für die Vorschlagsliste des Vorstandes. Der neue Spitzenkandidat Herbert Unger wurde somit ebenso bestätigt, wie die anschließenden Listen für die Ortsbeiräte, die z. T. sogar einstimmig beschlossen wurden.
Nach einer offen geführten Diskussion über die bisherige und kommende Zusammenarbeit in den verschiedenen städtischen Gremien konnte der Parteivorsitzende Stefan Lux eine rundum gelungene Auftaktveranstaltung für die nächste Kommunalwahl schließen und seiner Florstädter SPD in Gänze viel Erfolg für diese Wahl wünschen.